Als langjähriges Mitglied der Gemeindevertretung und nach ein paar Tagen Bedenkzeit möchte ich mich zu den Ereignissen rund um die Abstimmung zum Beitritt zur KABS in der letzten Gemeindevertretungssitzung äußern. Sicherlich kann man unterschiedlicher Meinung zu bestimmten Themen sein. Grundsätzlich ist jeder Mandatsträger in der Abstimmung seinem eigenen Gewissen verantwortlich.
Unabhängig vom Ausgang der Abstimmung möchte ich mich aber klar von der Art, wie in einer öffentlichen Sitzung mit Menschen und Themen umgegangen wird, distanzieren.
Zunächst muss es legitim sein, egal ob als Verwaltung, Bürgermeister oder Fraktion, ein Stimmungsbild bei den Bürgerinnen und Bürgern einzuholen. Meines Wissens gibt es keine Vorgabe, die dies untersagt oder hierfür bestimmte Regelungen trifft. Gravierend sehe ich es aber auch, wie mit eingeladenen Gästen umgegangen wird. Und hierbei ist es aus meiner Sicht egal, wer diese eingeladen hat.
Was war passiert: Der Bürgermeister hatte fachkundige Personen zum Inhalt seiner Verwaltungsvorlage eingeladen. Als Erstes wurde vom Fraktionsvorsitzenden der CDU die Aussage in den Raum gestellt, dies sei nicht zulässig. Mal davon abgesehen, dass dies in vergangenen Jahren auch vorkam, konnte er keine Vorschrift nennen.
Auch der Gemeindevertretervorsteher konnte die Frage nicht klären. Als Kompromiss räumt er den sachkundigen Experten die Beantwortung einiger weniger Fragen ein. Die Gäste verblieben aber im Hintergrund, durften ihre Präsentationen nicht halten und erhielten nur ein Mikrofon.
Was für ein Bild hinterlassen wir als Gemeindevertretung da nach außen?
1. Stimmungsbilder der Bürgerinnen und Bürger werden als nicht legitim dargestellt.
2. Behauptungen zu Regelungen von Sitzungen werden nicht begründbar in den Raum gestellt und können vom Gemeindevertretervorsteher nicht verbindlich geklärt werden.
3. Zwei sachkundige Personen wurden eingeladen, zu einem in der Gemeinde breit diskutiertem Thema informativ beizutragen. Sie kamen in ihrer Freizeit in den Abendstunden und hatten sich auf einen Beitrag vorbereitet. In der Sitzung bekamen sie aber recht deutlich signalisiert, dass sie hier eigentlich nicht erwünscht sind.
Ähnliche respektlose Verhaltensweisen sehen wir auch oft im Umgang mit Bürgerfragen am Ende von Ausschuss- oder Gemeindevertretersitzungen.
Ich für mich als Mitglied der Gemeindevertretung muss sagen, dass ich mich über diesen respektlosen Umgang, egal ob gegenüber sachkundigen Personen oder fragenden Bürgern, schäme.
Da ich mich als Kandidat für die folgende Legislaturperiode habe aufstellen lassen, möchte ich doch an alle, die dies egal von welcher Partei oder Gruppierung auch tun, den Appell richten, sich einem solchen Verhalten entgegenzustellen.
Frank Schmitz