Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher, sehr geehrte Gemeindevertreter*innen,
Bezugnehmend auf diverse Stellungnahmen in Presse und Social Media, bringen wir heute die Perspektive unserer SPD-Fraktion ein, die zur Sachlichkeit mahnt und dem öffentlichen Umgang miteinander Rechnung trägt. Es ist unbestritten, dass wir in finanziell herausfordernden Zeiten leben und jeder Euro mit Bedacht ausgegeben werden muss. Auch bekommt Nauheim fraglos eine Vielzahl von Aufgaben zugewiesen – allerdings ohne die ausreichenden Finanzmittel dafür zu erhalten. Viele Investitionen sind auf der anderen Seite schlicht notwendig, um unsere Gemeinde zukunftsfähig zu erhalten und zu gestalten – etwa in Bildung, Infrastruktur und Daseinsvorsorge.
Wir halten daher die Art und Weise, wie hier öffentlich über Presse und Social Media mit großer Schärfe kritisiert wird, für unangemessen – sowohl im Ton als auch im Rahmen.
Die Haushaltspolitik ist Ergebnis gemeinsamer Entscheidungen, sie wird in Ausschüssen, im Gemeindevorstand und der Gemeindevertretung diskutiert und durch Mehrheiten beschlossen. Dazu gehört auch, alle Mittel einer konstruktiven Zusammenarbeit auszuschöpfen wie zum Beispiel den Ältestenrat, fokussierte Arbeitskreise und Ähnliches.
Kritik darf und soll sein – aber konstruktiv, fair und intern zuerst. Öffentliche Vorwürfe, verbunden mit persönlichen Untertönen, beschädigen nicht nur die Institutionen, sondern auch das Vertrauen der Bürger*innen in unsere kommunalpolitische Arbeit.
Wir appellieren deshalb an alle: Lassen Sie uns zu einem respektvollen, sachorientierten Ton zurückfinden. Die Herausforderungen unserer Gemeinde lösen wir nicht mit Schuldzuweisungen, sondern mit gemeinsamer Verantwortung und dem konkreten pragmatischen Arbeiten an den Problemen. Wir erneuern unser Angebot der SPD-Fraktion an alle anderen Fraktionen, den Gemeindevertretervorsteher und den Bürgermeister, für Besprechungen, Sitzungen und Arbeitstreffen jeglicher Art offen zu sein und bitten erneut darum, sachorientiert an den Themen zu arbeiten.
Vielen Dank und freundliche Grüße,
Karl-Norbert Merz & Michael Schneider
Fraktionsvorsitzende