In der kombinierten Fraktion- und Vorstandssitzung hat die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Groß-Gerau, Melanie Wegling, den SPD Ortsverein Nauheim besucht.
.Bei uns, in ihrem Heimat Wahlkreis Groß-Gerau, informierte Sie detailliert über das Geschehen im politischen Berlin und den aktuell anspruchsvollen Abgeordneten Alltag der jüngsten Sitzungswochen..
Die Arbeit der Bundesregierung und des Bundestags in Bezug auf den unsäglichen Krieg in der Ukraine nahm in Ihren Ausführungen breiten Raum ein. Sie berichtete von einer geschlossenen Solidarität innerhalb der SPD Bundestagsfraktion.Die steigenden Preise, vor allen Dingen im Energiebereich, treffen viele Menschen hart. Frau Wegling berichtete von dem umfassenden Katalog von Entlastungen, vor allem für Bürgerinnen und Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen den die Bundesregierung beschlossen hat. Um nur einige zu nennen: Die Energiepauschale in Höhe von 300 EUR, die Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe wird für die Monate Juni bis August auf das europäische Mindestmaß gesenkt, der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer steigt um 363 EUR, es wird einen Einmalbonus in Höhe von 100 EUR für jedes Kind, für das Anspruch auf Kindergeld besteht geben sowie weitere, hinreichend bekannten Maßnahmen, die zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger beitragen werden.Breiten Raum nimmt in Berlin zur Zeit die interne Feinarbeit am Haushalt ein. Die finanzielle Ausstattung der Kommunen soll verbessert werden, die enorme Bürokratie bei Inanspruchnahme der Fördermittel ebenso. Der „Blickwinkel“ auf den Zugriff von Fördermaßnahmen seitens Bund und Kommunen ist naturgemäß unterschiedlich. In den entsprechenden Bundestagsausschüssen vertreten, finden die Argumente unserer Bundestagsabgeordneten: „die Gemeinden können es sich zunehmend nicht leisten oder tun sich zumindest schwer damit, faktisch eine zusätzliche Stelle innerhalb der Kommune allein hierfür vorzuhalten“ Gehör.Der soziale Wohnungsbau ist bundesweit aktuell stark rückläufig. Dies soll, so die Bundestagsabgeordnete, auch mit mehr Fördergelder hierfür, geändert werden. Hier waren alle Anwesenden sofort im Thema: Wohnraum in Nauheim – wo ist er/könnte er sein? Wie ist es um die Gewerbeflächen bestellt? Aus zahlreichen Kontakten mit Nauheimer Bürgerinnen und Bürgern (SPD vor Ort) wissen wir, dass viele Nauheimer gerne den Charakter unseres Ortes beibehalten möchten. Wo ist aber nun der sicherlich dringend benötigte Wohnraum? Wir stellen fest, das nicht wenige junge Familien unseren lebenswerten Ort verlassen, weil sie keinen bezahlbaren Wohnraum innerhalb der Gemeinde finden. Das wollen wir so nicht hinnehmen. Wir werden nicht nachlassen, hier nach Lösungen zu suchen und geeignete Vorschläge in den Gremien machen. Grundsätzlich gilt es, die richtige Balance zu finden im Spannungsfeld zwischen Wohnraum schaffen, Gewerbeflächen erhalten sowie Natur- und Klimaschutz fördern. Eine, wie auch immer geartete Nachverdichtung, ist überlegt anzugehen.Wir, der SPD Ortsverein Nauheim, werden über die entsprechenden Gremien in der Gemeinde alles in unserer Macht stehende unternehmen um die Attraktivität unserer Gemeinde nachhaltig zu formen. Umsichtig werden wir natürlich auch die Entwicklung des neuen Gewerbegebiets begleiten und vorantreiben. Wir werden dafür Sorge tragen, dass die im Besitz der Gemeinde befindlichen Grundstücke und Freiflächen im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden. Selbstverständlich unter Berücksichtigung des Artenschutzes und der Auswirkungen aller dortigen Baumaßnahmen auf das Klima. Auch hierzu konnte uns Frau Wegling (MdB) wertvolle Informationen „aus erster Hand“ geben. Durch eigene, politische Erfahrungen in ihrer Heimatgemeinde, „Basiskontakte“ wie diese und ihre Mitgliedschaft in den entsprechenden Bundestagsausschüssen sehen wir uns bei ihr gut aufgehoben.
.